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Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
27.09.2011, 12:58 AM
Beitrag: #1
Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
1. Masseneintritt der Nachdenklichen in die Parteien
2. Schutz des Wahlgeheimnisses bei der Aufstellung der Kandidaten für die Parlaments- und Kommunalwahlen.
3. Einführung der Alternativstimme für den Fall daß die gewählte Partei an der 5 %Klausel scheintert.
Näheres auf http://www.demokratievonunten.blog.de
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27.09.2011, 04:37 PM
Beitrag: #2
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
Die Plutokratie oder Plutarchie (griechisch πλουτοκρατία plutokratía ‚Reichtumsherrschaft‘, von πλουτος plútos ‚Reichtum‘ und κρατείν kratín ‚herrschen‘) ist eine Herrschaftsform, in der Herrschaftdurch Vermögen legitimiert wird, also die Herrschaft des Geldes (auch „Geldadel“ genannt). Politische Rechte werden anhand des Vermögens vergeben (z. B. über das Zensuswahlrecht). Die Plutokratie ist eine Unterform der Oligarchie.

Das Geld regiert. Willst du nach oben, kommen dir die Lobbyisten langsam entgegen.
Das komplette System muss gestürzt werden, ansonsten ist alle Müh vergebens.
Auch auf die Gefahr hin, dass alles noch schlimmer wird.
Wer nicht kämpft, der hat schon verloren....
(soll nicht heißen, dass ich kämpfe wie ein Stier; da gibts u.a. auch hier vorbildlichere Leute, die sich dahingehend engagieren)

Sapere Aude - Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
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27.09.2011, 11:17 PM
Beitrag: #3
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
@Schandmaul. Um das komplete System, zu stürzen brauchst Du einige 100.000 Mitstreiter. Woher nimmst Du die ? Die würden wir nämlich auch brauchen, für den Masseneintritt in die Parteien als den komfortablen Weg zu einer neuen politischen Klasse.
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27.09.2011, 11:22 PM (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 27.09.2011 11:22 PM von poly.)
Beitrag: #4
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
guck dir allein spanien oder griechenland an. da sind millionen mitstreiter.

Eine Idee kann man nicht töten. Sie ist kugelsicher.
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28.09.2011, 12:36 AM
Beitrag: #5
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
@Schandmaul

Und welche Parteien sollte man mit einem Masseneintritt beglücken?

Hinzu käme das man ein großes vernetztes Heer von Mitstreitern bräuchte um so etwas durchzu führen. Am Besten wäre es man unterwandere die großen Volksparteien und stritte aus der Basis heraus mit neuen Ideen mit der Parteiführung. Dann könnte man all die alten Strukturen aufweichen und beratungsresistente Parteifunktionäre zermürben.

Sozusagen eine Volkslobby gegen die Wirtschafts- Industrielobby.

Vor allen Dingen bräuchte man viel Geld für die Mitgliedschaft einer Partei.

Vielleicht könnten NGO´s dabei behilflich sein!
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28.09.2011, 07:18 PM
Beitrag: #6
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
Big Grin Leute was geht hier den für ne Diskusion?! Ganz ehrlich was bescheuerteres habe ich hier noch nie gelesen. Ich dachte die "EDJ" Bewegung würde sich wenigstens gegen Parteien stark machen der spruch von den Leuten aus Spanien heißt doch: Sie vertretten uns nicht!... Wie gesagt es gibt keinen Weg zu einer freiheitlichen emanzipierten Gesellschaft von oben! Egal mit welcher Strategie oder Vorstellungen das hatt noch nie geklappt und jeder der sich dammit beschäftigt wird merken das sowas nicht nur einmal versucht wurde. Ganz ehrlich WIE NAIV muss Mensch sein um anzunehmen das Man einfach mit ein paar Leuten da in ne Partei reinmaschiert(und sie "unterwandert":D) und dann alles ändert?! Eigentlich muss man zu so einem unsinn garnichts schreiben aber ihr scheint das ja wirklich zu wollen.

Nochmal

Wirkliche Veränderungen Müssen von Unten aus kommen! Von den Leuten aus den Unterdrückten Klassen! Den Arbeitern! Arbeitslosen! Prekarisierten! Schülern Studenten! und eben alle Menschen die nicht zur Herrschenden Klasse gehören!

In unseren Herzen tragen wir eine neue Welt.
Jetzt, in diesem Augenblick, wächst diese Welt.
-Buenaventura Durruti
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21.10.2011, 10:27 PM (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 21.10.2011 11:23 PM von U. Kulick.)
Beitrag: #7
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
Echte Demokratie, für viele Experten eine einfache Rechnung: Freie geheime Wahlen mit Auswahl an KandidatInnEn und/oder Parteien, und Begrenzung aller Legislaturperioden auf eine gesetzlich festgelegte kleine Zahl an Jahren, und gleichem Wahlrecht für alle Bürger.

Glaubwürdig wird eine solche "Herrschaft des Volkes" aber nur durch eine Verpflichtung der Bürger zu Toleranz und Gemeinwohl, durch gleiches Recht für alle, und Basierung des Rechtes auf grundlegenden, zumeist aus den Allgemeinen Menschenrechten abgeleiten Regeln, z.B. dem Grundrechtekatalog des Grundgesetzes, und wirksamem Schutz von Schwächeren und Minderheiten sowie der Lebensgrundlagen.

"Echte Demokratie jetzt!" kann innerhalb einer Demokratie nur eine Forderung sein, wenn es an Demokratie mangelt. Wo sind die Mängel?

Politiker hierzulande bestimmen zu gerne, wann es Volksabstimmungen gibt oder nicht. Viele Abstimmungen wurden in der Vergangenheit nicht durchgeführt, obwohl ein von Tausenden Bürgern bestätigtes Bürgerbegehren dazu vorlag - die Politiker schoben dann gerne irgendwelche verfassungmäßigen Bedenken vor.

Wenn aber ein badenwürttembergischer Ministerpräsident gegen alle Schlichtungsergebnisse sein Prestigeprojekt K21 durchsetzen möchte, zögert er keinen Augenblick, ohne Bürgerbegehren und mit allen zur Verfügung stehenden gesetzlichen Tricks eine Volksabstimmung herbeizuführen, die ihm das vielleicht doch noch ermöglicht.

Als Bürgerbeteiligungsverfahren bei Großvorhaben wird meist die Anhörung gewählt. Die ist aber vor allem eine Bühne für Lobbyisten. Andere, bürgernähere Beteiligungverfahren sind auch schon erfolgreich praktiziert worden, leider viel zu selten.

Auch der Spielplan anderer Lobbyisten-Bühnen sollte gekürzt werden, und Politiker verpflichtet, immer eher das Volk zu befragen statt sich von Profirhetorikern aus der Wirschaft für deren Partikularinteressen aufs Glatteis führen zu lassen.

Volksabstimmungen, die vom Volke ausgehen, keine Klötze vor die Füße zu werfen, und bürgernahe Beteiligungsverfahren wie das "Bürgergutachten" anzuwenden wären also schon mal ein Weg zur Besserung.

Aber was nützt eine gute Politik, wenn die Wirtschaft per Globalisierung und Shareholder-Präferenz beliebig mit der Existenzgrundlage der Menschen zu spielen vermag? Opfer solcher Wirtschaft sehen in der Politik nicht mehr ihre Probleme behandelt, nicht mehr ihre Grundrechte verteidigt.

Ein einziges Mal hat ein deutscher Politiker es mal mit seiner "Heuschrecken"-Kritik auf den Punkt gebracht, aber den Heuschrecken das Wasser abzugraben, dass scheiterte schon daran, dass jener Politiker selbst als Parteifunktionär eine überaus wirtschafts- und globalisierungfreundliche grünrote Reformpolitik unterstützte.

Wirtschaft braucht eine gewisse Handlungsfreiheit, um erfolgreich zu sein, aber wo sie übermächtig am System nach Gutdünken mitmischt, gehört sie in Schranken verwiesen. Eine grundlegende Analyse von Wirtschaftsmacht über die Gesellschaft in der parlamentarischen Demokratie gehörte gemacht. Hierzu wäre auch ein ernsthafterer Diskurs in der Öffentlichkeit zu führen, zum Beispiel durch Einrichtung einer permanenten Schlichtungsrunde, die je nach Themen immer neu mit Experten besetzt wird und öffentlich die Kontrolle der Wirtschaft transparent macht bis hin zu ihren Mängeln und Verbesserungsmöglichkeiten, die der Gesetzgeber dann aufgreifen kann.

Last not least muss trotz schrittweiser Demokratisierung der EU immer noch kritisch betrachtet werden, was an diesem übernationalen Konstrukt noch nicht demokratisch ist, sondern überkommene bevormundende Brüsseler Bürokratie.
(27.09.2011 12:58 AM)alfredmayer schrieb:  1. Masseneintritt der Nachdenklichen in die Parteien
2. Schutz des Wahlgeheimnisses bei der Aufstellung der Kandidaten für die Parlaments- und Kommunalwahlen.
3. Einführung der Alternativstimme für den Fall daß die gewählte Partei an der 5 %Klausel scheintert.
1. Es gab vor ca. 15 Jahren mal eine Masseneintrittsaktion junger Spunde in die FDP - und was hat es genützt? Die Partei hat den jüngsten Generalsekretär von allen, na sowas, aber die Jungspunde scheinen von irgendwelchen "Business Schools" direkt in die Politik ausgebüxt zu sein und haben die Partei zur nicht mehr wählbaren rein wirtschaftsliberalen deformiert, oder so, oder wie?
2. Vorwahlen, das haben auch schon manche hiesigen Politiker gefordert. z.B. als Urwahl des KAnzlerkandidaten auch durch Nichtparteimitglieder.

Wenn es aber zusätzlich mehr Volksabstimmungen geben soll, wird die ganze Abstimmerei den Bürgern auch lästig. Wahl ist Wahl, an einem Wahltag - mit Vorwahl hätte man 2 Wahltage für eine Wahl, etwas unpraktisch. Allerdings ist das Kandidatenbestätigungsverfahren per Unterschriftensammlung ja nicht geheim, das ist wohl ein Mangel beim bestehenden System der Kandidatenaufstelung. Aber niemand ist ja gezwungen, den Kandidaten zu wählen, den er bei der Kandidatenaufstellung per Unterschrift unterstützt hat.
3. Wahl ist Wahl, was soll da eine Alternativstimme. Wir haben zunehmend kleine Parteien wie Linke, Piraten, Grüne, SPD, evtl. sogar noch FDP, und eine größere Restvolkspartei CDU. Nun sind Parteien wie die FDP in Gefahr, unter 5% zu bekommen, wer bekommt dann die Alternativstimmen? Momentan eher die CDU, der Abstand von großen und kleinen Parteien im Parlament würde größer. In anderen Situationen eher die alternativen liberalen Parteien Piraten und Grüne. Das wäre eher im Sinne des Erfinders, aber wer heute noch FDP wählt, wohl eher als Wirtschaftskonservativer, der CDU nahe. Und was, wenn die als Alternative gekennzeichneten Piraten auch unter 5% bleiben?

Um bei einer 5%-Klausel absolute mathematische Gleichwertigkeit aller abgegebenen Stimmzettel zu erreichen, müsste der Wähler alle angebotenen Parteien durchpriorisieren, bis hin zur hinterletzten Splitterpartei. Ein schon etwas aufwändiges Wahlverfahren wäre das, und durch Ausfüllfehler entstünden Ungültige stimmen, also doch auch wieder ungleichwertige Stimmzettel.
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27.04.2013, 08:58 PM (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 27.04.2013 08:58 PM von maria1019.)
Beitrag: #8
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
Wie gesagt es gibt keinen Weg zu einer freiheitlichen emanzipierten Gesellschaft von oben! Egal mit welcher Strategie oder Vorstellungen das hatt noch nie geklappt und jeder der sich dammit beschäftigt wird merken das sowas nicht nur einmal versucht wurde.

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28.04.2013, 02:22 AM
Beitrag: #9
RE: Drei Ansätze in Richtung echter Demokratie
Danke maria für die Wiederbelebung dieses Threat.
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