Antwort schreiben 
 
Themabewertung:
  • 0 Bewertungen - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Wahlbeschwerde
10.09.2017, 03:21 PM
Beitrag: #1
Wahlbeschwerde
Durch die Zweitstimme bestimmen weniger als 2% (also jene die Mitglied in den Parteien sind) mehr als 50% der Abgeordneten.
Wählerinnen und Wähler würden Kandidaten die ihnen durch einen eigenen Wahlkampf näher bekannt geworden sind anders Wählen als die Partei.
Wir sehen darin eine VERZERRUNG DES WÄHLERWILLENS. Und somit eine Verletzung von Artikel 21, Abs. 3 der Menschenrechte.
Die Menschenrechte wiederum sind binden für ganz Deutschland und gehen den Bundesrechten VOR. Artikel 25 GG.
Das Grundgesetz ist wiederum bindend für den Bundestag.

So gesehen war bisher eine jede politische Wahl seit 1949 Menschenrechts- und Gesetzeswidrig.
Wir werden eine Wahlbeschwerde nach der kommenden Bundestagswahl einreichen. Und das duale Wahlsystem zu kippen.
Zitat:Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, den sich der Wahlprüfungsausschuss und der Deutsche Bundestag stets angeschlossen haben, können nur solche Wahlfehler die Gültigkeit der Bundestagswahl beeinträchtigen, die auf die Sitzverteilung von Einfluss sind oder sein können (vgl. nur BVerfGE 89, 243 (254)

Es geht um Leute die, gerne soziale Netzwerke bearbeiten.
Vielleicht fünf Personen. Jeder nur ein soziales Netzwerk.

Wer hat Lust mitzumachen?

PS: Unsere Webzeitung ist noch nicht Redigiert. Fertig ist sie aber ab den 16.09.2017. Daher gebe ich den Link noch nicht her.
Auf Anfrage gibt es aber gerne Informationen per E-Mail zu unserer Gruppe und das was wir machen werden.

Es geht als erstes um die Abschaffung des dualen Wahlsystemes.Exclamation
Der HaberfeldtreiberSmile
Alle Beiträge dieses Benutzers finden
Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Antwort schreiben 


Gehe zu:


Kontakt | Echte Demokratie Jetzt! | Nach oben | Zum Inhalt | Archiv-Modus | RSS-Synchronisation